Stadt Bad Sobernheim spürt von Aufschwung noch nix

Kategorie: Lokale News an Nahe und Glan, Bad Sobernheim

 

Felkestadt zahlt 2011 allein für Zinsen 90.000 Euro

SmileyDez.2010 Bad Sobernheim. Die Haushaltsvorberatungen sind in vollem Gange, am 14. Februar soll das Pamphlet stehen und im Stadtrat abgesegnet werden. Stadtbürgermeister Michael Greiner geht von 5,2 Millionen Euro Einnahmen und somit einem leichten plus aus. 89 Prozent gehen an Kreis- und VG-Umlagen weg, wegen Schulträgerschaft des Kreises sind drei Prozent Kreiserhöhung im Gespräch. Diese werden nicht in gleichem Maße von der VG gesenkt und kompensiert. Ein Prozent Umlageerhöhung kostet den Stadtsäckel 50.000 Euro. Zudem muss das Personal (Bauhof, Kindergarten) bezahlt werden. Das überzogene Haushaltskonto (2009: 1,25 Millionen) erhält Zuwachs im Soll. „Fehlbeträge schieben wir vor uns her, das Unausgeglichene wird weiter draufgebucht“ sagte Greiner und bezifferte allein die Zinsen dafür 2011 auf 90.000 Euro. Die Pro-Kopf-Verschuldung mit 175 Euro sei im Landesdurchschnitt nicht besorgniserregend. Die Eckdaten auf der Einnahmeseite: 1,93 Mill. Euro aus der Gewerbesteuer (2009: 2,2 Mill.), 1,6 Mill. Euro Einkommensteuer, 256.000 Euro Umsatzsteueranteil und gleichbleibend mit 14.500 Euro die Hundesteuer. „Der Aufschwung kommt nicht in Gang, die Krise ist längst nicht vergessen. Aber wir waren nie auf Rosen gebettet“, resümierte Michael Greiner. Aussichten auf Einnahmen aus dem Entschuldungsfonds 2012 seien „ebenfalls nicht rosig“. Ein bewährtes Trio um Klaus Schmitt, Rüdiger Schmidt und Willi Scheib im Rechnungsprüfungsausschuss sitzt an der Eröffnungsbilanz, dokumentiert und ermittelt aufgrund der „Miesen“ im Haushalt den Werteverzehr am Eigenkapital. Sollen die Werte des städtischen Eigentums erhalten bleiben, muss finanziell notfalls über Investitionen strategisch investiert werden. 2008 war der felkestädtische Etat bei über sechs Millionen Euro noch ausgeglichen. Aufgrund der hohen Umlagewerte appellierte Harald Groh an die VG, ihre Umlage zu senken um Investitionen tätigen zu können. „Wir haben mit nix noch immer `was bewegt. Aber wir stehen unter der Knute der Kommunalaufsicht“, kritisierte Groh und sein SPD-Fraktionssprecher Thomas Neumann würde gerne Bauplätze im Leinenborn II zur Konsolidierung verkaufen. Aus diesen künftigen Grundstücksverkäufen werden die vom Rat einstimmig beschlossenen 6.400 Euro Kosten im Leinenborn II für Telefon- und DSL-Anschluss refinanziert. Ein Klingelton als Weihnachtsgeschenk für die Leinenborner Häuslebauer sollte gelingen. Volker Kohrs (Grüne) sprach sich auch für eine schnellere Verbindung für Leinenborn I aus. Stadträtin Anke Schumann (CDU) hakte über den Sachstand DSL im Stadtteil Steinhardt nach. Hier stehen Gespräche mit der „PfalzConnect“ aus Löllbach unmittelbar vor einem Abschluss, informierte Beigeordneter Uli Schug. Die Löllbacher Firma will über eine Richtfunkstrecke von Lettweiler aus die DSL- Versorgung zu einer Richtfunkantenne in Steinhardt sicherstellen.


Leinenborn II stockt..

..teuer & Teerpolder!

Geld fehlt jede Menge!