SPD-Neujahrsumtrunk in Bad Sobernheim: Ruhe vor dem Wahlkampf-Sturm?

Kategorie: Politik, Lokale News an Nahe und Glan

 

Bad Sobernheim. Nicht einmal 100 Tage ist Stadtbürgermeister Michael Greiner (SPD) im Amt und gilt doch als großer Hoffnungsträger mit Zukunftsperspektive. Dies wurde beim SPD- Neujahrsempfang im Rathaus-Sitzungssaal deutlich, dem alle Fraktionen beiwohnten, und der gänzlich ohne polemisches Wahlkampfgetöse auskam. „Streiten in der Sache können wir später immer noch“, gab Greiner die Parole aus. Er wolle nicht jammern und wehklagen, was Mainz, Bad Kreuznach oder Berlin „alles nimmt“. Vielmehr erinnerte er bei seinem ersten Auftritt dieser Art an das 2011 international ausgerufene Jahr der Chemie und spannte in Sachen Mixtur einen weiten Bogen in die Felkestadt: „Jeder trägt seinen Teil dazu bei, es fängt an zu qualmen und brodeln und macht poff“. Wenn der Qualm verraucht ist, sehe man das Ergebnis und alles ist vorbei. Aber so soll es nicht sein, man dürfe nicht aufhören, anzufangen und weiter zu machen. All die verschiedenen Charaktere in der Kommunalpolitik sollten bestrebt sein, dass „die Chemie stimmt, und wir die Kommunalpolitik und die Stadt Bad Sobernheim gemeinsam zum Wohle der Menschen voran treiben“, sagte Greiner. Musikalisch umrahmten Regine und Peter Heß den Empfang mit Fingerfood, Salzgebäck und appetitlich-feinen Häppchen. SPD-Stadtverbandsvorsitzender Thomas Neumann erinnerte an das Wort des Jahres 2010, „Wutbürger“, und nannte Parallelen von der großen in die kleine Politik vor Ort: „Auch wir haben in der Pfaffengasse die gleichen Probleme des Bürgerprotestes“. Deutsche werden immer weniger, für Irritationen  sorge die Statistik mit 19 Taufen bei 52 Sterbefällen, die ihm Kopfzerbrechen bereite. Neumann ließ alle Themen noch einmal Revue passieren, nicht nur am Fußballplatz im „Staaren“ habe man noch hart zu arbeiten. Zu den ganz großen SPD-Visionen zähle der Bahnhofsvorplatz, Vitalgarten und die Nordanbindung Leinenborn. Er appellierte an ein Miteinander und dass die Finanzkrise überwunden werde, damit „die Gewerbesteuer sprudelt und die Stadt wieder handlungsfähig wird“. Er überreichte dem VG-Beigeordneten Robert Nicolay (SPD) über 1000 Flyer über den Wanderweg Hottenbachtal. "Schade, dass Du kein Meddersheimer bist", merkte dazu die Bürgermeisterin der Weinbaugemeinde, Renate Weingarth-Schenk (CDU), an. Für den Wanderweg hat die SPD die Patenschaft übernommen und wird am 15. Januar 2011 ab 13 Uhr dort eine Tour veranstalten.

Zum Schickstag der Deutschen am 9. November hätten Jugendliche im Paul-Schneider-Gymnasium explizit  nicht über vergangene Dinge sprechen wollen, dies blieb dem Landtagsabgeordneten Peter Wilhelm Dröscher im Gedächtnis haften. Schüler hatten nachgehakt, intensiv der Politik ins Stammbuch geschrieben, wie die repräsentative Demokratie mit Volksbefragung und Bürgerbeteiligung funktioniert, wie Transparenz, Vertrauen und Glaubwürdigkeit geschaffen werden könne. Dröscher zeigte sich zuversichtlich, dass dies gelingen wird und muss, denn man habe keine andere Wahl. Kürzungen auf Bundesebene bei Argen und den Arbeitsagenturen aufgrund des bürokratischen Aufwandes sah der Kirner problematisch. Dies sei zurzeit die größte Herausforderung. Er sei kein Freund von Ein-Euro-Jobs, es müsse sozialversicherungspflichtige Arbeit geschaffen werden. Aber „weil nix anderes da war, hatten diese betroffenen Menschen in Sachen Zeitstruktur und Wertschätzung eine Perspektive“ und die sei nun diesen Menschen genommen.

 


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