Minister Dr.Carsten Kühl: "Kommunen Lebenselixier der Demokratie"

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Kühl fordert in Kirn: Folgen der Banken- und Wirtschaftskrise nicht auf dem Rücken der Schwächsten abladen!

Kirn. „Brücken bauen“- unter diesem Leitwort stand der Neujahrsempfang des knapp 200 Mitglieder starken SPD- Stadtverbandes im Gesellschaftshaus. Vorsitzender Walter Bredehöft spannte wie alle Redner eine Brücke vom alten ins neue Jahr, zwischen Politik, Institutionen und Vereinen zu den Menschen. Das Duo „Cantabile“ mit Rainer Hüsch und Ingo Mastronardi umrahmte musikalisch mit alten Zunft- und Volksliedern. Die Anwesenheit des rheinland-pfälzischen Finanzministers Dr. Carsten Kühl nutzte Bürgermeister Fritz Wagner, um Dankeschön zu sagen: Dem Finanz-, Innen- und Verkehrsministerium: „Hier wird der Wunsch von 9000 Menschen erfüllt!“, rief Wagner aus. Das Geleistete könne sich sehen lassen, in 30 Jahren habe man die Stadt lebenswerter und Zukunftsfit gemacht und komplett umgebaut. 82 Zugbewegungen täglich trennen die Stadt und sorgten für Verkehrsstaus. Wenn man den Spatenstich nicht vehement vollzogen hätte, sei die Brücke noch mal um „2o Jahre verschoben worden, denn für derlei Bauten fehlen ganz einfach finanzielle Mittel“, sagte Wagner. Zudem sei es nicht einfach gewesen, mit Kreis, Land, Bund und Bahn die Planungen zu führen. Landtagsabgeordneter Peter Wilhelm Dröscher baute ebenfalls Brücken als Erster Stadtbeigeordneter und Landesvorsitzender der SPD-Arbeitsgemeinschaft „60 plus“ zwischen den Generationen, Starken und Schwächeren: „Wir leben Integration und Solidarität und nehmen die Menschen mit, wir wollen keine Mehr-Klassen-Gesellschaft“: Diese Aussagen stellte er in den Fokus seines Rapports aus dem Landtag und der Stadt Kirn. Die Fusionsbrücke Kirn mit Kirn-Land sei auf einem guten Weg, stünde jedoch noch im Rohbau.. Finanzminister Dr. Carsten Kühn hat gute Erinnerungen an Kirn, seit er in Aydin Özdemirs Hotel nach einer Radtour abgestiegen und optimal versorgt wurde. Selbstkritisch nannte er das zu spät etablierte Konnexitätsprinzip und den Stabilisierungsfond, die Kommunen seien „das Lebenselixier der Demokratie“ und müssten künftig mit mehr finanziellen Mitteln ausgestattet und stärker am Steueraufkommen beteiligt werden. Es seien Sozialdemokraten wie Scholz, Steinbrück und Steinmeier gewesen, die in der Finanz- und weltweiten Wirtschaftskrise schnell handelten, zudem habe man erfolgreich eine Kommunal- und Verwaltungsreform angestoßen und sei in allen Bereichen wie in der Bildungspolitik auf dem besten Weg: „Wir dürfen aber die Kosten der Krise nicht auf dem Rücken der sozial Schwächeren austragen und keine Steueroasen schaffen“, weil Bund, Länder und Gemeinden „mehr verschuldet sind, als gut tut“, sagte Kühl. Das Gesellschaftshaus war sehr gut gefüllt. Stadtarchivar Paul Hornemann informierte in einer hoch interessanten Fotostrecke über die mehr als 30 Brücken um Kirn herum und setzte Schillersteg, die Alte Rathausbrücke, den Eisernen Steg, den Schwarzen Steg oder die Eisenbahnbrücken mit Anekdoten und Kuriositäten aus dem vergangenen Jahrhundert ins rechte Licht.


Dr. Carsten Kühl in Kirn

SPD Neujahrsempfang

Das Duo "Cantabile"