BGB daher in Klausur mit Prüfung des §§2018 ff. 2 bleibt eine weitergehende Haftung „des Besitzers“ wegen Schuldnerverzugs unberührt. 1, sondern ist als jeder die Vindikation aus § 985 vereitelnder Besitzverlust des Anspruchsgegners zu verstehen. Dank starker Partner, die Euch unterstützen. • EBV, Schadensersatz, §§ 989, 990 BGB Fa l 8: Hoch g es tap l 34 • Gutgl. B kann von seinem Zurückbehaltungsrecht aus §§ 255, 273 Gebrauch machen und den Schadensersatz von der Zug-um-Zug erfolgenden Abtretung der Ansprüche des E gegen den D aus Eigentum (§§ 989, 990, 823, 812 Abs. 1, Abs. Voraussetzung ist eine Vindikationslage im Zeitpunkt der Verletzungshandlung. 1 BGB. Dieselbe Warnung ist mit der Klage aus § 894 auf Zustimmung zur Berichtigung der Eigentumsposition im Grundbuch verbunden, wenn sie gegen den unberechtigten Eigenbesitzer gerichtet ist, also gegen denjenigen, der fälschlicherweise im Grundbuch als Eigentümer eingetragen ist und sich selber für den Eigentümer hält (§ 872). Wegen der Sperrwirkung des EBV würde der A auch sonst nicht auf Schadensersatz haften. Diese wird aber nicht als haftungsbegründendes Ereignis im Rahmen des § 989 aufgezählt (dazu sogleich mehr). Dem E wurde seine wertvolle Uhr gestohlen, die der Dieb D anschließend an den gutgläubigen B veräußerte. Nach Rechtshängigkeit der Herausgabeklage beschädigt B das Gemälde infolge eigener Fahrlässigkeit beim Abhängen. Mit dem CliKO lernt man wie bei Günther Jauch. Die Kosten einer Restauration betragen 12 000 €. v. 25.06.2009 27 W 92/08, juris) und auch die §§ 98– 7 ff. Die Juracademy bietet eine umfassende Vorbereitung auf die Semesterklausuren und die erste Pflichtfachprüfung. 2, wenn er das Klageverfahren nicht abwartet, sondern ungefragt die Uhr des E bearbeiten lässt. D verschwindet spurlos mit der Uhr. Denkbar ist zunächst ein Schadensersatzanspruch des B gegen A aus §§ 990 I, 989 BGB. Sonstige Schadensersatzansprüche scheitern an § 993 Abs. & 2. Anspruch auf SE aus § 823 I BGB Ö (-), da Sperrwirkung des EBV (§ 993 I a.E. Alternativ kann E entsprechend § 249 Abs. Die Klageschrift wird dem verklagten Besitzer als Klagegegner zugestellt. 1, Abs. 2 ergibt sich aber, dass die Vorschrift nur für den bösgläubigen, nicht aber für den auf Herausgabe verklagten Besitzer gilt! Vindikationslage voraus. 20 (Bearbeitung 2016). Indicate by check mark whether the registrant is a shell company (as defined in Rule 12b-2 of the Act.) Es ist nicht erforderlich, dass sie im Zeitpunkt der Anspruchsgeltendmachung noch besteht. Zur Zeit des haftungsbegründenden Ereignisses muss zwischen dem Eigentümer und dem Besitzer eine Vindikationslage bestanden haben. § 495 I BGB 50 Verschärfte Haftung des § 820 BGB Geltung nur für Zweckkondiktion § 812 I S. 2, 2. EBV liegt vor, aber subj. Die negative Einwirkung auf die Sache muss vom Besitzer „verschuldet“ sein. Schema § 823 Abs. Das Gemälde hatte einen Wert von 12 000 €. 1. §§ 989 - 992 BGB Voraussetzungen nach den §§ 989, 990 BGB 1. Eigentümer-Besitzer-Verhältnis (Vindikationslage) a) Anspruchsteller war Eigentümer zum Zeitpunkt des maßgebenden Ereignisses. Der Anspruch aus § 989 erfasst nicht sämtliche Fälle von Eigentumsverletzungen, sondern nur die Verschlechterung der Sache, deren Untergang oder die anderweitige Unmöglichkeit der Herausgabe. A könnte dann nur nach Deliktsrecht vorgehen, also nach § 831 BGB… Nach wohl h.M. stellt auch die Lieferung einer gleichwertigen Ersatzsache eine Form der Naturalrestitution dar, so dass E sogar die Lieferung gleichartiger CDs verlangen kann. V. – eine Vindikationslage. 4), § 987 Rn. Ziehung von Übermaßfrüchten Weiterhin müsste K Übermaßfrüchte i.S.d. BGH JuS 2016, 1024). Diese und viele weitere Übungsaufgaben findest du im Kurspaket Zivilrecht. 1. Dies bedeutet, dass der Besitzer im Falle des Schuldnerverzugs nicht nur für Verschulden, sondern nach § 287 S. 2 auch für Zufall, sowie nach §§ 280 Abs. 1, 261 Abs. § 989 BGB. § 989 Der Besitzer ist von dem Eintritte der Rechtshängigkeit an dem Eigentümer für den Schaden verantwortlich, der dadurch entsteht, daß infolge seines Verschuldens die Sache verschlechtert wird, untergeht oder aus einem anderen Grunde von ihm nicht herausgegeben werden kann. Gefahr für ein notstandsfähiges Rechtsgut § 989 zu ersetzen ist: Beruht diese Schadensposition auf dem Untergang oder Verlust der Sache, ist sie zu ersetzen. Vindikationslage (§§ 985, 986) 2. Nicht unter § 989 fällt die Vorenthaltung der Sache gegenüber dem Eigentümer, obwohl es sich auch dabei um eine Eigentumsverletzung handelt. E gegen A aus §§ 992, 823 Abs. Alt. Ob nach §§ 989, 990 BGB auch der entgangene Gewinn ersetzt wird, ist umstritten. §§ 990 I, 989 BGB. Die besten Jobs für Jura-Studenten & Referendare! S 951 81211 var. §§ 990 I, 989 BGB. Das BGB hat in §§ 818 Abs. Weiterhin könnte A jedoch gegen C einen Anspruch auf Schadensersatz nach den §§ 990 I, 989 BGB haben. § 993 I BGB gezogen haben. Erwerb gemäß §§ 930, 933; 931, 934 BGB Fa l 9: Ja wi ed nu ? Wortlaut des § 278 „Der Schuldner . Ersatz der dafür erforderlichen Kosten (§ 249 Abs. bleiben neben §2018 BGB bestehen (Vgl. 1 BGB (Stand 2020): Mit Definitionen und Klausurproblemen Lucas Kleinschmitt. 2, 678) ergeben. § 990 Abs. § 985 entfällt schon tatbestandlich mit Besitzverlust des Anspruchsgegners, ohne daß auf § 275 abgestellt werden müßte. Sachenrecht: SchE-Haftung nach §§ 989, 990 8 Besitzer muss im Hinblick darauf, dass er gegenüber dem Eigentümer kein Recht A könnte dann nur nach Deliktsrecht vorgehen, also nach § 831 BGB… The aggregate market value of the registrant’s voting and non-voting common stock held by non-affiliates of the registrant on June 30, 2012 was $76,322,225 (computed by reference to the price at which the registrant’s common stock was last sold). Zustimmungsanspruchs unter Verweis auf § 883 II 1 BGB die Herausgabe verweigern, zumal die Vormerkung kein Recht zum Besitz gewährt (vgl. C ist jedoch ein bösgläubiger Besitzer. Hier gelten §§ 985, 989, 990 BGB bzw. Diese ist stets gegeben, wenn zu keiner Zeit ein Besitzrecht bestanden hat. § 816 I S.1 BGB Ö (+), wenn gutgläubiger Erwerb Dritter (ansonsten Genehmigung nach § 185 II S.1, Er kann die Gründe in der ihm zugestellten Klageschrift nachlesen. Rechtsvernichtende Einwendungen/Durchsetzbarkeit, Video: Schadensersatzansprüche EBV - Anspruch aus § 989. Beachte: Anders als im alten Recht, muss Pflicht nicht im Gegenseitigkeitsverhältnis stehen. Alt. Nutze die Chance solange es geht! § 990 I 1 beim Er-werb seines Besitzes bösgläubig gewesen sein oder gem. Allerdings kann C gem. Jura online lernen auf Jura Online mit dem Exkurs zu 'Eigentumserwerb nach § 929 S. 1 BGB' im Bereich 'Sachenrecht 1' Hier kann E auch den entgangenen Gewinn in Höhe von € 5000 € aus § 989 ersetzt verlangen, da er den Gewinn realisiert hätte, wenn B die Uhr spätestens nach Abschluss des Prozesses herausgegeben hätte. Auf dem Rückweg beachtet B leicht fahrlässig die Vorfahrt eines anderen Verkehrsteilnehmers nicht. b) Anspruchsgegner war zu diesem Zeitpunkt Besitzer. Der Schaden in Form des entgangenen Gewinns wurde im Beispiel dadurch verursacht, dass B die Uhr nicht sofort herausgegeben hat. Sie sehen, dass Sie mit der oben dargestellten Wertung (man kann aus der Klageschrift herauslesen, dass man nicht zum Besitz berechtigt ist) alle denkbaren Varianten in der Klausur zutreffend lösen können. Nach ganz herrschender Meinung in Literatur und Rechtsprechung wird auch dieser ersetzt, wenn er Folge der Beschädigung oder der Herausgabeunmöglichkeit ist (so Staudinger-Gursky § 989 … einschlägig, wenn der unrechtmäßige Besitzer eines Autos dieses gegen einen Zaun (Verschlechterung) oder mit 100 km/h gegen eine Eiche fährt (Untergang) oder an einen Dritten weiter veräußert (anderweitige Unmöglichkeit der Herausgabe). Diskutiere mit Kommilitonen und Kollegen, lerne das Wichtigste aus dem BGB, StGB und dem Gebiet des Öffentlichen Rechts mit unseren Lernfunktionen für das Jurastudium, Onlinekommentaren und Definitionsverzeichnissen! Roth JuS 1997, 710 f. (710). § 1007 II 1 BGB (-) B ist Eigentümer 4. 989-990-Schema Der Anspruch des Eigentümers gegen den verklagten oder bösgläubigen Besitzer auf Schadensersatz (§ 989 BGB bzw. Sachenrecht: SchE-Haftung nach §§ 989, 990 8 Besitzer muss im Hinblick darauf, dass er gegenüber dem Eigentümer kein Recht Hintergrund: Der Fremdbesitzer ist im Zeitpunkt der Beschädigung noch gutgläu-biger Besitzer und wäre deshalb nach § 993 I Hs. § 312d I S. 1 BGB 48 D. Prüfungsfolge des Widerrufsrechts beim Verbrauch erdarlehens- vertrag, § 355 BGB i.V.m. § 950 darstellt!). Allerdings war der A bei Besitzerwerb gutgläubig, sodass § 990 I 1 BGB nicht erfüllt ist. Tatbestand der §§ 989, 990 BGB ist nicht erfüllt. B2 hat sich hier auch hinsichtlich der Zerstörung der Uhr leichtfertig verhalten, so dass ihm auch insoweit ein Fahrlässigkeitsvorwurf zu machen ist. Aus § 255 folgt, dass bei der Schadensermittlung (Differenzhypothese) die Ansprüche des E gegen D wegen Eigentumsverletzung außer Betracht bleiben. Nach Zustellung der Herausgabeklage des E gegen C verlangt der D die Uhr von C zurück und spiegelt dem C vor, bei E handele es sich um einen bekannten Betrüger, von dem man sich nicht einschüchtern lassen dürfe. entstanden sein. Art und Umfang des Schadensersatzes richten sich nach den allgemeinen Regeln der §§ 249 ff. B. Diese liegt vor, wenn der Eigentümer gegen den Besitzer einen Herausgabeanspruch hat. Dem Eigentümer muss weiterhin ein Schaden i.S.d. Trotz Zustellung der Klageschrift meint B, der E habe sich bestimmt geirrt und D werde die Sache zu seinen Gunsten aufklären. 1 S. 1 Var. 1 BGB zu. Vil. §§ 812 ff BGB müssten anwendbar sein. Da das haftungsbegründende Ereignis selbst erst unter Punkt 3) und 4) des Schemas geprüft wird, stellen Sie an dieser Stelle zunächst nur dar, welches Ereignis (potentiell) den Anspruch ausgelöst haben könnte, und prüfen Sie, ob zu diesem Zeitpunkt eine Vindikationslage vorgelegen hat. Umstritten ist, ob eine Unrechtmäßigkeit des Besitzes gegeben ist, wenn zu einer Zeit eine Besitzberechtigung gegeben war: Es könnte auch gleich ein Anspruch aus §§ 989, 990 geprüft werden. sind §§ 275 ff. Anders al…. 1 aus. Verschlechterung der Sache i.S.d. § 985 BGB anwendbar sein, soweit auch die §§ 989, 990 BGB anwendbar wären, es sich also um einen unredlichen Besitzer handelt (vgl. Bedenken hiergegen bestehen, weil § 278 eine bereits bestehende schuldrechtliche Sonderverbindung der Parteien im Zeitpunkt des schuldhaften Verhaltens voraussetzt (vgl. Redlichkeit des Besitzers, das heißt Sinn und Zweck Wer vom Eigentümer auf Herausgabe der Sache aus § 985 verklagt wird, darf nicht mehr davon ausgehen, selber zum Besitz der Sache berechtigt zu sein. Vindikationslage 2. § 276 darstellt. 1 die Reparatur des Gemäldes auf eigene Kosten, da eine Unzumutbarkeit i.S.d. Objektiver Tatbestand c) Anspruchsgegner hatte kein Recht zum Besitz (§ 986 BGB) 2. Merken Sie sich diese hinter der Regelung des § 989 stehende gesetzliche Wertung! C ist jedoch ein bösgläubiger Besitzer. § 1004 BGB und wegen § 818 I BGB nicht für Ansprüche aus ungerechtfertigter Bereicherung. Bösgläubig ist bei Besitzerlangung, § 990 I S 1 iVm § 932 II BGB analog, wer den Mangel des Besitzrechts kennt oder durch grobe Fahrlässigkeit nicht kennt. 1. 9, § 987 Rn. B schuldet nach §§ 989, 249 Abs. 1 BGB; Verwendungsersatz (VE) Anspruch des bösgläubigen / verklagten Besitzers auf Ersatz notwendiger Verwendungen, §§ 994 Abs. BGB und § 812 I S. 2, 1. Dies ändert aber selbstverständlich am Bestehen des Anspruchs nichts, sondern stellt gerade eine Möglichkeit seiner Entstehung dar. III. § 993 I BGB (s.o.). Allerdings steht der Wortlaut vom § 993 I BGB am Ende der Anwendbarkeit der Vorschriften über die ungerechtfertigte Bereicherung entgegen. 2 S. 1, 2. Wann tritt Rechtshängigkeit i.S.d. Eine Naturalrestitution durch Lieferung eines anderen Gemäldes kommt bei Kunstwerken mangels Austauschbarkeit regelmäßig nicht in Betracht. ), BGB, § 904 Rn. .“) und ein Nichtbesitzer sich über § 831 Abs. Hierfür schuldet B dem E keinen Schadensersatz nach § 989, weil sich E nach §§ 293, 294 im Annahmeverzug befand und B ab diesem Zeitpunkt nach § 300 Abs. Dann lass es Dir in aller Ruhe auf Jura Online> erklären! E gegen A aus §§ 992, 823 Abs. Ein Schadensersatzanspruch des B gegen A könnte sich auch aus den §§ 1227, 992, 823 ff. Ein Anspruch des A gegen C auf Schadensersatz nach § 989 BGB scheitert daran, dass im Rahmen dieser Norm ein verklagter Besitzer vorausgesetzt wird. An dem Auto des E entsteht ein erheblicher Schaden. Leistungspflicht des Schuldners Anspruchsgrundlage und Anspruchsziel benennen! §§ 985, 986 BGB im Zeitpunkt der schädigenden Handlung zwischen den Beteiligten voraus. S. 2, 989 BGB würde am Verschulden scheitern, der Anspruch aus §§ 990 Abs. 1) Vindikationslage. Hier gelten §§ 985, 989, 990 BGB bzw. 1, 2, 286 auch für den Vorenthaltungsschaden. A. Anspruch K gegen B gem. Aber dann wäre X ebenfalls bereits abgesprungen, so dass insoweit zwischen hypothetischer Lage und realer Lage kein Unterscheid besteht. Man spricht hier vom sogenannten Eigentümer-Besitzer-Verhältnis (EBV), auch Vindikationslage genannt. Das Repetitorium hat mir sehr geholfen, dadurch hat Jura endlich mal wieder Spaß gemacht. 1 Wertersatz für die Uhr verlangen, da C seine eigene Herausgabe selbst zumindest fahrlässig vereitelt hat. BGB) Zudem: Einzelansprüche aus §§985, 961, 823, 812 BGB usw. §§ 823 I, 249 I BGB (-) keine Rechtswidrigkeit bzw. K war zudem redlicher Besitzer i.S.d. § 1004 BGB und wegen § 818 I BGB nicht für Ansprüche aus ungerechtfertigter Bereicherung. 2 BGB iVm § 242 StGB ( -) • Kein schutznormbezogenes Verschulden im Hinblick auf den Schadenseintritt III. II. §§ 989, 990 Es bestand – vgl. Schadensersatz verlangen. Anspruch auf Zahlung von 500 € aus §§ 280 Abs. 2, 286 wegen Herausgabeverzuges kommt aber nur unter den Voraussetzungen des § 990 in Betracht, wie sich aus § 990 Abs. 1) bzw. Nach § 990 Abs. Später, § 990 I S. 2 schadet nur … Beachte: Anders als im alten Recht, muss Pflicht nicht im Gegenseitigkeitsverhältnis stehen. Die Unfähigkeit zur Herausgabe i.S.d. 1 kann E von B Wiederbeschaffung der CDs verlangen. §§ 255, 273, 274 die Schadensersatzleistung davon abhängig machen, dass ihm der E Zug-um-Zug seine Ansprüche aus Eigentumsverletzung (§§ 989, 990, §§ 992, 823, 826, § 812 Abs. Haustürgeschäft, § 355 BGB i.V.m. Ent- 1 bgb • § 823 i bgb • § 823 ii bgb • § 824 bgb • § 825 bgb • § 826 bgb • § 831 bgb • § 832 bgb • § 833 s. 1 bgb • § 833 s. 2 bgb • § 834 bgb • § 836 bgb • § 839a bgb • § 989 bgb • §§ 989, 990 bgb Über die Menschen, die als Erntehelfer für die Landwirtschaft nach Deutschland geholt wurden (und werden), sowie deren teilweise menschenunwürdige Behandlung auf den Feldern und Höfen des Landes (die übrigens auch in den Vorjahren immer wieder beklagt wurde), kann man in diesem Beitrag vom 1. § 861 I BGB (-) da B kein fehlerhafter Besitzer iSv § 858 II BGB 2. Eine Haftung aus §§ 280 Abs. Alt. Deswegen schuldet der Anspruchsgegner nach § 249 Abs. Nach h.M. hat B die Beschädigung dennoch i.S.v. supports HTML5 video, Sieh Dir das ganze Video an Hs., 2. § 989 BGB, To view this video please enable JavaScript, and consider upgrading to a web browser that 1. I. Vindikationslage im Zeitpunkt des schädigenden Ereignisses § 994 II), das heißt Schadensersatzansprüche (§§ 989–993) sowie Ansprüche auf Herausgabe oder Ersatz von Nutzungen (§§ 987, 988). § 312 I S. 1 BGB 46 C. Prüfungsfolge des Widerrufsrechts beim Fernabsa tzvertrag, § 355 BGB i.V.m. Voraussetzung ist eine Vindikationslage im Zeitpunkt der Verletzungshandlung. E gegen A aus §§ 992, 826 BGB ( -) • Kein sittlichkeitsnormbezogenes Verschulden im Hinblick auf den Schadenseintritt IV. Falls das Video nach kurzer Zeit nicht angezeigt wird: Vindikationslage zur Zeit des haftungsbegründenden Ereignisses, Rechtshängigkeit der Vindikationsklage zur Zeit des haftungsbegründenden Ereignisses, Verschlechterung/Untergang der Sache oder sonstige Herausgabeunmöglichkeit. Aus der systematischen Stellung des § 990 Abs. cc. Nach herrschender Meinung gilt im Rahmen des § 989 der allgemeine Verschuldensmaßstab der §§ 276 ff., da der Besitzer während einer bestehenden Vindikationslage als Schuldner (nämlich als Herausgabeschuldner) und damit im Rahmen eines gesetzlichen Schuldverhältnisses handelt. • EBV, Schadensersatz, §§ 989, 990 BGB Fa l 8: Hoch g es tap l 34 • Gutgl. § 281 ist unanwendbar (h.M.). Auf Seiten des Besitzers geht es vor allem um Ersatz von Verwendungen, die dieser auf ... ( § 292 BGB ) Nach § 292 finden die Regelungen des EBV ab dem Zeitpunkt der Rechtshängigkeit auch auf Hs., 1. Diese Pflichtenkollision hätte C pflichtgemäß aber durch § 76 ZPO (bitte lesen) lösen müssen. Nimm deinen persönlichen Repetitor mit nach Hause! Nachhaltig betreut. § 312d I S. 1 BGB 48 D. Prüfungsfolge des Widerrufsrechts beim Verbrauch erdarlehens- vertrag, § 355 BGB i.V.m. Sicherstellen von Beweismitte…, I. Notstandslage i.S.d. Zum Video. 1, 3, 281 BGB gegen A zustehen. Auf § 988 BGB verweisen folgende Vorschriften: Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) Sachenrecht Eigentum Ansprüche aus dem Eigentum § 993 (Haftung des redlichen Besitzers) § 1007 (Ansprüche des früheren Besitzers, Ausschluss bei Kenntnis) Redaktionelle Querverweise zu § 988 BGB: Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) Allgemeiner Teil Sachen und Tiere 7 So beispielsweise Michalski, Festschrift für Wolfgang Git- Beachte: Die Ansprüche aus den §§ 987 – 1003 BGB setzen eine sog. Unrechtmäßiger Besitzer. Damit liegt insoweit kein nach § 989 ersatzfähiger Schaden vor. Der gemeinsame Gedanke ist, ... 989 BGB.4 Ob der Emp-fänger die Klage für berechtigt hält, ist unerheblich. Er ist jetzt nicht mehr schutzwürdiger als jeder andere, der mit der Sache in Berührung kommt und bei Beeinträchtigung des Eigentums nach den allgemeinen Regeln haftet. 2, 677 ff. §§ 989, 990 I BGB K könnte gegen B einen Anspruch auf Zahlung von 7.500 € aus §§ 989, 990 I BGB haben. §§ 990 I, 989 BGB) 1. Deswegen lässt § 989 den durch den „Schutzschild“ des § 993 Abs. Erwerb gemäß §§ 930, 933; 931, 934 BGB Fa l 9: Ja wi ed nu ? Zum selben Zeitpunkt fragt der Sammler X den E nach der Uhr (Wert: 10 000 €), weil er sie ihm für 15 000 € abkaufen wolle. 2. 2 die dafür erforderlichen Kosten verlangen. Wahlweise kann E eine Zahlung der Herstellungskosten in Höhe von 12 000 € verlangen. II. 992, 823 Il BGB iVm § 303 stGB bzw. zur Auflassungsanwartschaft KG, Beschl. jede rechtsgeschäftliche oder…, I. Tatbestand Jura online lernen auf Jura Online mit dem Exkurs zu 'Eigentumserwerb nach § 929 S. 1 BGB' im Bereich 'Sachenrecht 1' 6 Siehe dazu Fritzsche (Fn. F. Anspruch B A auf Schadensersatz gem. Das bedeutet indes nicht, dass entgangener Gewinn keinesfalls gem. Du hast das Thema nicht ganz verstanden? § 989 BGB a) Vindikationslage im Zeitpunkt der Zerstörung (+) b) Rechtshängigkeit (+), ab 16.8.2011 c) Untergang der Teller nach Rechtshängigkeit (-), da schon am 4.8. d) Ergebnis: § 989 BGB (-) Konversatorium zum Bürgerlichen Recht III WS 2014/2015 Fall 7 Folie 4 2. §§ 687 Abs. Leistungspflicht des Schuldners Anspruchsgrundlage und Anspruchsziel benennen! Verschärfte Haftung des § 820 BGB Geltung nur für Zweckkondiktion § 812 I S. 2, 2. Mit der „Macke“ ist es nur noch für 9000 € verkäuflich. Zwar war C auch dem D zur Herausgabe verpflichtet, nämlich aus § 604 Abs. Auf Seiten des Besitzers geht es vor allem um Ersatz von Verwendungen, die dieser auf ... ( § 292 BGB ) Nach § 292 finden die Regelungen des EBV ab dem Zeitpunkt der Rechtshängigkeit auch auf