Foto oben: OMAS GEGEN RECHTS für Demokratie. Bad Sobernheim. Die bunte (Protest-) Kundgebung auf dem felkestädtischen Marktplatz mit Infoständen und 18 Beiträgen am 28. Februar war an die „Freunde der Demokratie“ gegen Hass und Hetze und klar gegen die AfD gerichtet. Organisator Norman Schäfer von der Initiative für Freizeit und Musikkultur (IFM) sagte: „Demokratie, Menschenrechte und die freiheitlich-demokratische Grundordnung werden von allen Seiten, von Despoten und Verfassungsfeinden, insbesondere der AfD, manipuliert, torpediert und massiv angegriffen“.  

Aus der OMA GEGEN RECHTS Fraktion ergriff Heidrun Fritzen das Wort und ließ ihre Enkelin zu Wort kommen: Remigration auf Plakaten der Rechten sei ein absolutes No-Go für Menschen jeder Hautfarbe, die bei uns leben und arbeiten wollen, ohne die wir nicht mehr auskommen… „Die Rechte steht für die archaische Rolle von Mann und Frau – frühe Kita Erziehung wird abgelehnt“…. Die AfD sei rassistisch, antisemitisch, islamfeindlich, grenze Minderheiten und Menschenrechte aus und müsse verboten werden. Sie unterwandere den Rechtsstaat und will ihren völkischen Nationalstaat errichten.

Grüne-Ministerin Katrin Eder sagte: Die AfD will die Demokratie abschaffen. Das Deutschsein und was Deutsch ist, definiere die AfD – „…das wollen wir nicht. Die Politik hat Angst, auch in RLP denkt man, sie sitzen mit am Tisch“, rief sie aus: Politik müsse angstfrei agieren. Die Demokratie brauche in RLP ein Budget i.H.v. 130 Mill. € um die Menschen und Institutionen zu stärken, die für demokratische Werte einstehen. „Wir brauchen für bedrohte Menschen eine Anlaufstelle, eine Hotline rund um die Uhr – 24/7“. Die Polizei könne dies nicht leisten.

Der 31-jährige AfD Aussteiger Pascal Bähr zeichnete 20 Minuten lang ein schockierendes und düsteres Bild von Weidel, Höcke und Co. mit der Quintessenz und Empfehlung an die CDU und Friedrich Merz, die Brandmauer höher zu ziehen…, weil die Einhegung von Trumps Ideologie und dümmlichem Nationalismus auf geopolitischer Bühne nicht funktioniere: „Hass, Hetze & Fake News gehören in den Giftschrank und nicht in Parlamente – Nie wieder ist jetzt!“ Politisch Andersdenkende würden zu Feindbildern, Dummköpfen und verblendeten Ideologen degradiert. Es war mucksmäuschenstill auf dem proppenvollen Markplatz, als er „aus dunkelsten Abgründen“ berichtete und die „Vogelschiss“-Rede von Alexander Gauland 2018 auf dem Bundeskongress der JA im thüringischen Seebach Revue passieren ließ. Da wurde die 3. Strophe des Deutschlandliedes gesungen „voller Inbrunst grölte der Rechtsaußenflügel Deutschland, Deutschland, über alles“. Teilnehmer, die das filmten wurden bis in die Toilette verfolgt und gejagt, die Aufnahmen zu löschen…

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